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Ihre SPD Kerken

 
 

20.07.2016 in Unterbezirk von SPD Kreis Kleve

Schaffen wir das?! - Diskussion mit Experten aus Bund, Land und Kommune

 

Ob der berühmte Satz „Wir schaffen das!“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch für die Flüchtlingssituation im Kreis Kleve gilt und was Vertreterinnen und Vertreter aus Land und Bund dazu sagen – all das versuchte die SPD Kreis Kleve in einer öffentlichen Podiumsdiskussion heraus zu finden.

Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern diskutierten Niels Annen (außenpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion), Nadia Khalaf (NRW-Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt) und Birgit Gerold (regionale Flüchtlingsberaterin der AWO Kreis Kleve).

Annen stellte deutlich dar, dass die Flüchtlingszahlen hier natürlich mit der oft dramatischen Situation in den Herkunftsländern zu tun hat. „Und hier hat Deutschlands Außenpolitik eine große moralische Verantwortung und Vorreiterrolle. Auf das Verhalten so eines starken Landes gucken die EU-Staaten, aber auch viele andere Länder. Wir müssen mit allen diplomatischen Bemühungen dazu beitragen, dass die Krisenherde in der Welt stabiler werden.“ Jedoch müsse man auch eine realistische Perspektive auf Länder wie zum Beispiel Syrien haben – dort ließen sich keine kurzfristigen Erfolge für den Frieden erzielen.

 

19.07.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

Barbara Hendricks: Starke Unterstützung des Bundes für den Kreis Kleve

 

Kommunen und Kreis Kleve werden ab 2018 dauerhaft um 11,6 Millionen Euro entlastet

„Mit gut 11,6 Millionen Euro wird der Kreis Kleve und seine Kommunen ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet,“ teilte SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Barbara Hendricks.

 

15.07.2016 in Unterbezirk von SPD Kreis Kleve

SPD-Vorstand empfiehlt Hendricks, Rupp und Killewald

 
Thorsten Rupp (li) und Norbert Killewald (re)

Der Vorstand der SPD Kreis Kleve empfiehlt seinen Mitgliedern einstimmig drei Kandidaten für die Wahlen in 2017. In ihrer bereits bekannten Bundestagskandidatur unterstützte der Vorstand Bundesministerin Barbara Hendricks. Für den nördlichen Landtagswahlkreis tritt der Emmericher Thorsten Rupp an.  Für den Südkreis wirft Norbert Killewald seinen Hut in den Ring.

Killewald, gleichzeitig Vorsitzender der SPD Kreis Kleve, betont: „Dies ist nur eine Empfehlung. Die endgültige Entscheidung trifft die Mitgliedschaft im November. Bis dahin haben die Ortsvereine die Möglichkeit, sich alle Kandidaten einzuladen und mit ihnen zu diskutieren.“

Die erneute Kandidatur der momentan einzigen Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Kleve wurde ja bereits beim Neujahrsempfang der SPD Kreis Kleve angekündigt. „Wie sehr wir uns darüber freuen, haben wir ja an mehreren Stellen schon betont. Barbara Hendricks ist einfach eine politische Instanz und mit ihr spielen wir auf Sieg und nicht auf Platz“, so Killewald.

 

15.07.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

Auf Erkundungstour durchs Parlament

 

Barbara Hendricks informiert: Tag der Ein- und Ausblicke – am 4. September 2016 öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen

Am Sonntag, 4. September 2016, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein. „Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind“, erläutert Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

 

15.07.2016 in MdB und MdL von SPD Kreis Kleve

Bund fördert Breitbandausbau mit 100.000 Euro

 

Bürgermeister Günter Steins aus Kranenburg und Hans-Josef Kuypers, Wirtschaftsförderer des Kreises Kleve, haben vergangene Woche in Berlin jeweils 50.000 Euro aus Bundesmitteln für den Ausbau der Breitbandversorgung entgegengenommen. Das Geld wird für Beraterleistungen verwendet, welche die Planung und Durchführung solcher Vorhaben erleichtern.

Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, lobt die Förderung der Gemeinde Kranenburg und der Wirtschaftsförderung des Kreises Kleve: „Ich freue mich, dass der Bund damit seinen Beitrag für flächendeckendes, schnelles Internet leistet - besonders in unserem ländlichen Raum“, so Bundesministerin Hendricks.

Bildunterschrift: Wirtschaftsförderer Hans-Josef Kuypers (links), Bundesministerin Barbara Hendricks und Bürgermeister Günter Steins mit den Förderbescheiden im Deutschen Bundestag

 

09.07.2016 in Bundespolitik von SPD Kreis Kleve

Betuwe-Streckensicherheit - Barbara Hendricks: Land NRW schafft Durchbruch

 

Gemeinsame Finanzierung durch alle Betuwe-Beteiligten für spezielles Löschsystem der Feuerwehren entlang der Strecke Emmerich-Oberhausen • DB baut Zuwegung im Abstand von 600 Metern

Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Betuwe-Beteiligten können die Ansprüche der Anliegerfeuerwehren mit speziellen Löschsystemen befriedigt werden.

Durch Unterstützung aller Beteiligten wird es für das Land möglich, eine Finanzierung für die besonders leistungsfähigen Löschsysteme zu garantieren.  Damit ist eine umfassende Lösch- und Kühlwasserversorgung entlang der gesamten Strecke gewährleistet. Beim Ausbau der Strecke zwischen Ruhrgebiet und holländischer Grenze wird es zudem Zuwegungen an die Strecke im Abstand von 600 Metern geben.

Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve ist erfreut, dass nach langen Verhandlungen endlich eine Lösung gefunden wurde, die alle Beteiligten zufrieden stellt: "Im konstruktiven Dialog mit allen Akteuren haben wir heute einen Kompromiss zugunsten der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erzielt. Die Forderungen der Feuerwehren entlang der Betuwe-Linie wurden erfüllt. Ich bin mir sicher, dass das Ergebnis die Akzeptanz für den Ausbau der Strecke fördern wird“, so Hendricks.

„Ich freue mich, dass wir mit der Betuwe-Linie wieder ein Stück weitergekommen sind“, sagte Michael Groschek, Verkehrsminister NRW. Die Strecke ist für uns von enormer Bedeutung. Sie ist Hauptschlagader des Schienengüterverkehrs von und nach Rotterdam, dem für Nordrhein-Westfalen wichtigsten Überseehafen.“

 

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